VWL

Vollständigkeit des Haushalts

• In einem Haushaltsplan
• Es müssen alle erwarteten Einnahmen und Ausgaben einzeln aufgeführt sein

Öffentlichkeit

• Es ist ausreichend nur den Gesamtplan zu veröffentlichen

vorherige Bewilligung

• Muss vom Parlament verabschiedet werden

Vorherigkeit

• der Haushaltsplan muss rechtzeitig festgelegt werden

Jährlichkeit

• Es muss jedes Jahr ein Neuer erstellt werden
• Außer von den Haushaltsresten und die Übertragbarkeit von fortführenden Projekten

Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit

• Es müssen das Minimal- und Maximalprinzip angewendet werden, um sparsam zu sein

Gesamtdeckung

• Einnahmen sind nicht zweckgebunden
• Ausnahmen: Gesetze, Geld von Dritten oder der Haushaltsplan sieht das anders vor

Fälligkeit

• Die Ausgabe muss in dem Haushaltsjahr stattfinden

Klarheit und Wahrheit

• Kein Gesetz, verlangt nur die Vermeidung durchs Gegenteil
• Klarheit durch Gliederung
• Forderung nach ausgeglichenem Haushalt

Bruttoprinzip

• Ausgaben und Einnahmen werden getrennt berechnet
• Ausnahmen: Erstattungen, Berichtigungen von Überzahlungen, Nebenkosten von Erwerbs- und Nebengeschäften

Spezialisierung oder Einzelveranschlagung

• Einnahmen nach Entstehungsgrund, Ausgaben nach Zweck und Betrag sortieren
• Ausgaben dürfen nur nach Zweck verwendet werden
• Ausnahme: globale Minder- und Mehrausgaben (haben einen Pauschalbetrag)

Haushaltsausgleich

• Zur Not Mithilfe von Krediten

Bepackungsverbot

• keine Vorschriften die das noch komplizierter machen

(Einzelveranschlagung / Klarheit: Verpflichtungsermächtigung)