Ziele

• Abbau aller (tarifären und nicht tarifären) weltweiten Handeslhemmnisse
• gewährleisten einer vorhersehbaren und transparenten Handelspolitik
• Steigerung des Wohlstandes

Aufbau

Ministerkonferenz

• oberstes Organ
• alle 2 Jahre Zusammenkommen
• Generaldirektor: Roberto Azevedo
• formuliert Ziele
• diskutiert rechtliche Fragen

Allgemeiner Rat

• für laufende Gespräche verantwortlich
• Rat für Warenhandel (GATT)
• Rat für den Handel mit Dienstleistungen (GATS)
• Rat für Handelsbezogene Aspekte der Schutzrechte geistigen Eigentums (TRIPS)

Allgemeiner Rat in besonderer Funktion

• Überwachung der Handelspolitik
• Gremium für die Belegung von Handelskonflikten

Prinzipien / Grundsätze

• Wurden vom allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) übernommen

Meistbegünstigungsprinzip

• sind verpflichtet Vorteile, die sie einem Handelspartner geben, auch jedem anderem zu gewähren

Inlädergleichbehandlungsprinzip

• ausländische und inländische Anbieter müssen gleich behandelt werden, um Diskriminierung zu verhindern

Prinzip der Gegenseitigkeit (Reziprozität)

• Zölle und andere Handelsbeschränkungen sollen "auf der Grundlage der Gegenseitigkeit und zum gemeinsamen Nutzen" der beteiligten Länder abgebaut werden

Transparenz

• alle Regeln und Beschränkungen sollen für alle einsehbar sein
• Veränderungen sollen dem WTO-Sekretariat mitgeteilt werden

Streitschlichtung

• in den ersten 10 Jahren: 300 Streitschlichtungen
• bis 2017: auf 500 gestiegen

Schlichtungsverfahren

• umfasst das ganze WTO-Recht
• nutzt diplomatisch, rechtliche Streitbeilegungsmechanismen
• zügige Verhandlungsfristen
• Ziel: nicht bindendes Urteil, sondern Lösung des Konflikts
• Handelssanktionen dürfen verhängt werden, wenn Ausgleichsverhandlungen scheitern
• Grundlagen:
• Bestimmungen in den GATT, GATS- und TRIPS-Verträgen
• Vereinbarung über Regeln und Verfahren der Streitbeilegung

DSU

• Dispute Settlement Understanding
• gilt für alle WTO-Abkommen
• räumt Sonderregelungen und Erleichterungen für Entwicklungsländer ein
• Anrecht auf eine Vertretung aus einem Entwicklungsland im Panel
• großzügigere Eingabefristen
• es verpflichtet, den Schlichtungsvorschlag anzunehmen

Organ DSB

• Dispute Settlement Body
• ist eine Sitzung des Generalrats
• kann bindende Entscheidungen treffen
• besteht aus WTO-Mitgliedern

Reform

• 2001: Reformwille in Doha-Erklärung festgehalten
• Konsens, dass Entwicklungsländer mehr berücksichtigt werden sollten
• Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sollen sich in Verfahren besser einbringen können

Quellen:
- Redaktionelle Leitung: Stefanie Rinaldi; Abgerufen am 02.09.19; URL: https://www.humanrights.ch
- Ohne Verfasser; Abgerufen am 02.09.19; URL: https://www.bmz.de