Prinzipien und Ziele der Umweltpolitik
Vermeidung von Umweltbelastung
Kooperationsprinzip
- Umweltschutz ist gemeinsame Aufgabe
- "Umweltschützer" sollen mit einbezogen werden und Informationen liefern
Vorsorgeprinzip
- langfristig/vorsorglich planen
- Leitbild: nachhaltige Entwicklung
Aufteilung der Kosten
Verursacherprinzip (als umweltpolitische Leitlinie)
- Kosten übernimmt Verursacher
- nicht immer anwendbar / wirtschaftlich tragbar
Gemeinlastprinzip
- mögliche Verursacher-Gruppe trägt die Kosten
- Staat finanziert Umweltschutz mit Steuern
- nur als Ausnahme / begünstigt Trittbrettfahrer
Ziele
Artikel 20a des Grundgesetzes
Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.
Neben den Zielen aus dem magischen Viereck ist ein weiteres die Erhaltung der Lebenswerten Umwelt.